Alles auf Anfang!

Gestern hat also auch in meinem Wahlkreis 155 der Wahlkampf offiziell begonnen. Mit Maximilian Schikore-Pätz geht der Kreisvorsitzende der FDP Meißen in das Rennen um das Direktmandat im Elbland. Wie auch schon in Mittelsachsen, wo mit dem sächsischen JuliA-Chef Philipp Hartewig ein 22jähriger für die Liberalen kandidiert, wird hier jung auf alt treffen. Max als gerade einmal 27jähriger wird es als „Titelverteidiger“ mit niemand Geringerem als dem amtierenden Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu tun bekommen, der zudem bei der Bundestagswahl 2013 das beste CDU-Ergebnis in ganz Sachsen einfuhr. Größer könnte eine Herausforderung kaum sein. Aber wie heißt es so schön? Man wächst an seinen Aufgaben und dass Max ohne falsche Scheu sich ins Getümmel stürzen wird, dessen bin ich mir sehr sicher. Nun heißt es, sich geschlossen hinter unserem Kandidaten zu versammeln und die Kräfte zu bündeln, um eine bestmögliche Performance abzuliefern. Ich werde aller Voraussicht nach die Social Media-Aktivitäten im Wahlkampf koordinieren, eine Aufgabe, auf die ich mich sehr freue.

Darüber hinaus wurde ich gestern zu einem der 16 Meißener Delegierten zur Landesvertreterversammlung gewählt, die am 4. März in Mittweida stattfinden wird. Bei der dann vorzunehmenden Aufstellung der sächsischen Landesliste zur Bundestagswahl dürfte es diesmal wohl einige recht interessante Abstimmungsrunden geben, da bereits jetzt mehrere Parteimitglieder angekündigt haben, für die wohl einzigen aussichtsreichen Listenplätze 1 und 2 zu kandidieren. Die Tagesform bei den obligatorischen Vorstellungsreden könnte dann ein entscheidendes Kriterium darstellen. Ich freu mich auf leidenschaftliche Debatten und schlagfertige Kandidaten – Politik muss nicht langweilig sein! Das gilt im vollen Umfang auch für den Landesparteitag im Mai, bei dem ein neuer Parteivorstand gewählt wird. Gerade bei den letzten Querelen rund um den amtierenden Parteichef Holger Zastrow samt dessen vagen Aussagen über seine politische Zukunft werden wohl nicht nur die Parteimitglieder, sondern auch die Medien diesmal ein spezielles Interesse an der Veranstaltung haben. Da ich als Delegierter vor Ort sein werde, kann und werde ich also über die zukünftige Marschrichtung der FDP Sachsen mitbestimmen. Auch zu diesem Termin erwarte ich spannende Gespräche im Vorfeld und während des Geschehens.

Man kann also nicht unbedingt behaupten, sonderlich langweiligen Wochen und Monaten entgegenzusehen. Dazu kommen bei mir derzeit einige perspektivische Entwicklungen im beruflichen Bereich – 2017 verspricht also ein durchaus ereignisreiches Jahr für mich zu werden. Gehen wir es an!

Schwimmen oder Absaufen?

Ein Blick ins Umland. Nein, zu beneiden ist sie wirklich nicht, meine Kreisvorstandskollegin Anita Maaß. Mit Lommatzsch einer durch Gebietsreformen mittlerweile 39 (!) Ortsteile umfassenden Kommune als Bürgermeisterin vorzusitzen und sich dabei mit den regionaltypischen Problemen demografischer und ökomomischer Art herumzuschlagen, ist schon aufreibend genug. Kleine Stadt – kleine Sorgen? Wohl kaum.

Nun hat das südlich von Riesa gelegene Städtchen seit mehreren Jahren noch einen anderen Konfliktherd: Das nach dem wohl berühmtesten (temporären) Einwohner der Stadt benannte Terence-Hill-Freibad. Dieses ist wegen eklatanter Mängel bereits seit dem Jahr 2011 geschlossen. Eine Änderung des Zustands ist wegen der horrenden Kosten nicht in Sicht, dennoch versucht der eng mit den Freien Wählern Lommatzsch verbundene Badverein  seit Jahren hartnäckig, eine Wiedereröffnung zu erreichen. Dabei bleibt die Frage, wie in Zeiten leerer Kassen ein Freibad halbwegs kostenneutral betrieben werden kann von Seiten der Badfreunde ebenso unzufriedenstellend beantwortet, wie ein überzeugender Lösungsvorschlag zur Problematik des Sanierungsbedarfs. Die Fronten zwischen Verein und Rathaus sind sehr verhärtet und der Tonfall ist überwiegend im Angriffsmodus angesiedelt. Sogar mit einer eigenen Bürgermeisterkandidatin trat man vor drei Jahren an und kassierte eine sehr deutliche Niederlage.

Mittlerweile beabsichtigt der Badverein den Betrieb in Eigenregie. Die Stadtverwaltung zeigte insoweit Entgegenkommen, in dem die ohnehin für die jährliche Zustandssicherung aufzubringenden Haushaltsmittel als Zuschuss zugesagt wurden. Dabei handelt es sich um eine Summe in Höhe von 12.000 Euro. Sieht man sich allerdings noch einmal die im oben verlinkten Wochenkurier-Artikel dargestellten Zahlen aus einem Betriebsjahr genauer an, wird das krasse Missverhältnis überdeutlich:

Bisher liefen jährlich rund 56.000 Euro Sach- und Betriebskosten sowie 49.000 Euro Personalkosten auf. Dem gegenüber standen Einnahmen von 16.700 Euro (im Schnitt 86 Besucher pro Tag)

Wohlgemerkt: Das Bad ist in einem erbärmlichen Zustand und hat nach verschiedenen Schätzungen einen Sanierungsbedarf im mindestens sechsstelligen Euro-Bereich.

Anfang Mai berichtete die MDR-Sendung „Hier ab 4“ über den Fall. Aus urheberrechtlichen Gründen hier nicht zu sehen, werden jedoch von der früheren Bürgermeister-Gegenkandidatin bei der Vorstellung des eigenen Nutzungskonzeptes Eintrittseinnahmen in Höhe von 33.000 Euro kalkuliert (schneller Kontrollblick nach oben angeraten), ein eingeplantes Defizit in Höhe von 24.000 Euro soll über Spenden- und Sponsorengelder aufgefangen werden.  Rechnen wir also einmal zusammen: Die Personalkosten müssten (durch rein ehrenamtliches Arbeiten?) auf Null heruntergefahren werden, zusätzlich müsste man darüber hinaus Eintritt bezahlen und Spenden und Sponsoring braucht es auch? Ohne, dass wir jetzt ein Wort über die Behebung der Mängel verloren haben? Entschuldigung, aber hier quietscht und knarrt es an allen Enden, erst recht, wenn man die juristischen Folgen der fortbestehenden gesamtschuldnerischen Haftung der Stadt Lommatzsch als Eigentümerin bedenkt.

In der letzten Woche dann die nächste Eskalationsstufe: Demo vor dem Rathaus, um dem gerade tagenden Verwaltungsausschuss den Abschluss eines Mietvertrags zwischen Stadt und Rathaus mit Nachdruck nahezulegen. Wenn das aber in der Realität so aussieht, dass, wie in der „Sächsische Zeitung“ zitiert, eine 16jährige Protagonistin nach einem dreistündigen (!) Gespräch im Rathaus eine Aussage wie „Die Bürgermeisterin hörte uns nicht zu, ließ uns nicht ausreden. Sie wollte von uns Alternativen für die Nutzung des Bades hören. Wir wollen aber keine Alternative, wir wollen unser Bad zurück“ von sich gibt, dann kommen mir langsam Vergleiche mit sich bockig auf den Fußboden werfenden Kleinkindern in den Sinn.

Eigentlich nur folgerichtig, dass im Artikel auch gleich wieder die großzügige Einpreisung des Zauberworts mit „F“ alias „Fördermittel“ erfolgt. 200.000 Euro Kosten für eine neue Folienauskleidung des Badebeckens? Lassen wir zu 80% fördern! Die verbleibenden 40.000 Euro Eigenanteil? War eh so eingeplant, schaffen wir! 650.000 Euro Fördermittel für die Naherholung in zehn Gemeinden, verteilt bis 2020? 160.000 davon ab nach Lommatzsch, aber pronto! Im Grunde genommen weiß man nicht, ob man soviel unerschütterlichen Optimismus bewundern oder angesichts fortschreitender Realitätsverweigerung nur fassungslos mit dem Kopf schütteln soll.

Gelegentlich erlaube ich mir die kleine Boshaftigkeit, die gute Anita bei Treffen auf Sitzungen oder Parteitagen mit Fragen nach dem Bad zu necken. Im Grunde genommen wird aber im Lommatzscher Rathaus auf kommunaler Ebene ganz simpel ein Bestandteil des kürzlich beschlossenen neuen Leitbilds der FDP konsequent abgearbeitet. Zu finden in Abteilung blau, zweiter Punkt von rechts. So einfach, so schwer…

Wochen der Arbeit, ein Abend des Frusts und neue Energie

Die letzten Wochen waren ein ziemlich zeitraubendes Durcheinander von Parteitagen, Konferenzen, Plakatieraktionen, Wahlkampforganisation, Diskussionen und dem Verteilen des eigenen Werbematerials. Daher gab es hier trotz erhöhter Informationsdichte hier wenig Neues, was ich an dieser Stelle nachholen möchte.

Am 03. und 04. Mai fand in der Chemnitzer Messehalle der 42. Landesparteitag statt, auf dem die rund 250 Delegierten das 80seitige Landtagswahlprogramm „Sachsenprogramm 2020 – Freiheit, Fortschritt, Leidenschaft“ beschlossen. Ich war als Delegierter des Kreisverbands Meißen erstmals mit anwesend und erlebte vor allem am ersten Tag teils leidenschaftlich geführte Kontroversen zu einzelnen Änderungsanträgen. Selbst wenn sich die Diskussion manchmal in Fachdetails verlor – spannend fand ich das allemal und ich kehrte gut motiviert nach Riesa zurück. Zum Nachlesen und -hören an dieser Stelle das Landtagswahlprogramm und die doch recht unterhaltsame und stellenweise sehr kämpferische Parteitagsrede des Landesvorsitzenden Holger Zastrow.

Am 08. Mai führte mich mein Weg ins Liberale Haus nach Dresden, wo sich der neue Landesfachausschuss für Internationale Politik konstituierte. Da ich einerseits diese Thematik gerade im Studium behandele und sie andererseits ohnehin mein persönliches Interesse betrifft, habe ich mich für eine Mitarbeit beworben und gehöre jetzt somit dem LFA an. Ich freue mich auf interessante Themen und Veranstaltungen!

Für meine Heimatstadt hielten wir Veränderung – gerade in personeller Hinsicht – für dringend angeraten. Somit haben wir „Jüngeren“ im Ortsverband diesmal in Eigenregie einen personalisierten Wahlkampf gefahren, inklusive selbst gestalteter und natürlich auch aus eigener Tasche bezahlter Planen, Plakate und Flyer.

Letztendlich haben alle Aktionen, Gespräche und Methoden nichts genutzt. Das deprimierende Ergebnis für Riesa:

http://www.statistik.sachsen.de/wpr_neu/pkg_s10_erg.prc_erg_gr?p_bz_bzid=GR14&p_ebene=GE&p_ort=14627230

Das saß natürlich tief, zumal in den vielen geführten Gesprächen doch recht häufig der Wunsch nach einem personellen Wechsel geäußert wurde. Nach ein paar Tagen des Nachdenkens musste ich mir diesbezüglich dann einfach einmal per Leserkommentar Luft machen.

Wie motiviert man sich nun nach diesem Niederschlag für die im Sommer anstehende Landtagswahl? Mit dieser Frage reiste ich am gestrigen Abend nach Dresden zur Zentralen Wahlkampfkonferenz. Nach dem Studium der ersten Kampagnenmotive, des Zeitplans und der geplanten Aktionen bin ich doch deutlich besser gelaunt wieder heimgereist als ich erwartet habe. Die Aufgabe ist noch größer, die Ausgangslage noch schwerer und dennoch bin ich mir sicher, dass wir uns verdammt reinhängen werden. Ich persönlich hab nach einigen Tagen gähnend schwarzer Leere wieder richtig Bock auf Politik!

Premiere

Wie bereits berichtet, wurde ich vor einigen Tagen in den neuen Vorstand des Kreisverbands Meißen gewählt. Der Montagabend hielt also für mich mit der ersten Sitzung des neugewählten Gremiums eine echte Premiere bereit. Da mich als „Neuling“ zunächst einmal die Abläufe einer solchen Tagung interessierten, spitzte ich also im Meißener „Domkeller“ überwiegend die Ohren, um mich mit den Eigenheiten der Vorstandsarbeit vertraut zu machen. Ein erstes Fazit:

Dissens ist völlig normal. Zum einen scheint er sich aus rein persönlichen unterschiedlichen Auffassungen zu rekrutieren, andererseits vertreten komplette Ortsverbände voneinander abweichende Meinungen. Da wurde durchaus auch einmal engagiert das Wort ergriffen, im Allgemeinen empfand ich die Atmosphäre aber als äußerst fair.

Eines der zentralen Themen war die bevorstehende Kommunalwahl. neben organisatorischen Dingen wie der Ermittlung des Werbematerialbedarfs wurde deutlich, dass es gar nicht so leicht ist, sich auf zentrale Wahlkampfthemen zu fokussieren. Hier ist noch viel Arbeit zu tun und ich werde mich da sehr gern mit aller Kraft beteiligen.