Was war – was kommt.

Liebe Freunde, Mitstreiter, Skeptiker und Gegner der FDP,

2013 ist (fast) vorüber und während das Jahr für den Ortsverband Riesa vergleichsweise ereignisarm verlief, haben die allseits bekannten Entwicklungen vor und nach der Bundestagswahl sichtbare Spuren hinterlassen. Für uns Liberale vor Ort bedeutet das für 2014 besondere Anstrengungen – schließlich stehen am 25. Mai Kommunal- und Ende August die sächsischen Landtagswahlen ins Haus. Während die zeitgleich zum Urnengang im Frühjahr stattfindenen Europawahlen eine erste Standortbestimmung für die Bundespartei darstellen dürften, haben wir es hier im Freistaat mit besonderen Herausforderungen zu tun. Eine traditionell gute Vertretung in Stadt- und Gemeinderäten gilt es zu verteidigen und auf Landesebene gilt es nicht nur den Einzug in das Parlament zu sichern, sondern möglichst auch wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. Angesichts der in den vergangenen Monaten gerade auf Bundesebene nicht immer erfreulichen Erfahrungen mit der CDU heißt das aber zunächst auch einmal: Jeder kämpft für sich allein!

Für Riesa im Speziellen stellt sich die Situation so dar: Die von der Oberbürgermeisterin ins Spiel gebrachte Verkleinerung des Stadtrats ist vom Tisch. Somit bleiben die satzungsgemäßen Anforderungen für die Erlangung des Fraktionsstatus mit seinen erweiterten Kompetenzen erhalten. Es muss uns also unbedingt gelingen, unsere bisherigen Stadtratsmandate von derzeit 2 auf mindestens 3 zu steigern. Die derzeitige Entwicklung der Stadtverwaltungspolitik zu einer Mischung aus rabiaten Mittelstreichungen bei gleichzeitig erheblicher Steigerung der Abgabenlast in Form von Grundsteuer, Kita- und Hortgebühren etc. bedarf dringend eines begleitenden liberalen Korrektivs, um die ohnehin durch die zum Jahresbeginn angekündigten Energiepreiserhöhungen, die kürzlich durchgeführten Verteuerungen des öffentlichen Nahverkehrs etc. stark belasteten Bürger zu unterstützen.

Dafür brauchen wir Sie, dafür brauchen wir Euch! Die Unterstützung als Wähler ist das Eine. Viel wichtiger ist allerdings die aktive Mitwirkung. Dies kann als Ideengeber geschehen. Als kritischer Begleiter. Als neues Parteimitglied, das den Wiederaufbau und die Umstrukturierung mitgestaltet. Die Möglichkeiten sind vielfältig. Daher an dieser Stelle auch die herzliche Einladung, auf unserer Wahlliste für den Stadtrat oder die Gemeinderäte der Umgebung zu kandidieren . Dies ist problemlos auch als Nichtmitglied möglich. Kommunalpolitik ist die direkteste Politik für unseren persönlichen Alltag. Oberbürgermeisterin Töpfer (CDU) hat sich im Zeitungsinterview mit der „Sächsischen Zeitung“ mehr junge Leute in den Stadtrat gewünscht. Nehmen wir sie doch einfach mal beim Wort und machen den dort teilweise schon seit vielen Jahren agierenden Personen mal ordentlich Dampf unter dem Hintern – auf geht’s!

In diesem Sinne uns allen ein friedliches und erfolgreiches Jahr 2014!

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